Mittwoch, 1. Juli 2015

Saarbahn-Verbindung nach Saargemünd bis Ende 2016 gesichert: Vertrag mit SNCF in Saarbrücken unterzeichnet

Charlotte Britz, Saarbrücker Oberbürgermeisterin und Saarbahn-Aufsichtsratsvorsitzende,  die Geschäftsführung der Saarbahn und Vertreter der französischen Bahngesellschaft SNCF haben am heutigen Mittwoch einen Vertrag unterzeichnet. Dieser sichert die grenzüberschreitende Saarbahn-Verbindung für knapp weitere zwei Jahre.

Oberbürgermeisterin Charlotte Britz, Vertreter der Saarbahn und SCNF

Oberbürgermeisterin Charlotte Britz, Vertreter der Saarbahn und SCNF - VVS

Nach zähen Verhandlungen ist ein Kompromiss gefunden. Die Finanzierung der Bedienung der Strecke ab der Grenze bis nach Saargemünd sieht bis Ende 2016 wie folgt aus: Die Saarbahn zahlt künftig rund 80.000 Euro. Die SNCF übernimmt 100.000 Euro, der französische Staat 60.000 Euro.

Oberbürgermeisterin Britz ist sehr zufrieden über den Erhalt der Strecke: „Unsere grenzüberschreitende Verbindung nach Saargemünd ist gesichert - zumindest bis Ende 2016. Ein so wichtiges Projekt muss auch künftig mit Hinblick auf den europäischen Gedanken gesichert bleiben. Alle Beteiligten haben sich dafür eingesetzt und mit der heutigen Vertragsunterzeichnung einen Erfolg erzielt.“

Peter Edlinger, Geschäftsführer der Saarbahn: „Der Vertrag ist ein guter Kompromiss für alle Seiten. Die finanzielle Belastung für uns als Unternehmen gerade noch vertretbar. Wichtig ist, dass wir zeitnah in die Gespräche eintreten und eine dauerhafte und sinnvolle  Lösung für die Zeit nach 2016 finden. Nur so kann die Strecke im Sinne unserer grenzüberschreitenden Fahrgäste weiterhin bestehen bleiben.“

 

Hintergrund:

Die Saarbahn zahlte bisher rund 42.000 Euro jährlich an die SNCF für die circa 1 Kilometer lange Strecke ab der Grenze bis nach Saargemünd. Ab 1. Januar 2012 sollten jährlich zusätzlich 92.000 Euro von der Saarbahn gezahlt werden. Eine „Sicherungsmaßnahme“ der damaligen französischen Verkehrsministerin hatte zur Folge, dass die SNCF diese Gebühren für die Jahre 2012 und 2013 übernehmen musste. Gare & Connexion (vergleichbar mit der Station & Service AG der Deutschen Bahn) wurde angewiesen, ab dem Jahr 2014 eine für die Saarbahn akzeptable Gebührenregelung zu finden. Mitte 2013 wurde die Saarbahn allerdings darüber informiert, dass es keine saarbahnspezifische Gebührenregelung ab 2014 geben wird. Im Gegenteil, die zusätzliche Gebühr würde sich von 92.000 Euro auf rund 191.000 Euro jährlich erhöhen. Die Kosten für die Nutzung des französischen Streckenabschnitts hätten sich demnach für die Saarbahn auf insgesamt rund 233.000 Euro erhöht.

Nach der Kontaktaufnahme durch Oberbürgermeisterin Charlotte Britz hatte sich im Dezember 2013 der damalige französische Premierminister über den Sachverhalt informiert. Er setzte sich mit dem Präfekten der Region Lothringen und des Départements de la Moselle, Nacer Meddah, in Kontakt, damit eine Zahlungsregelung für die Saarbahn gefunden wird, um dieses „bedeutende Beispiel der deutsch-französischen Zusammenarbeit“ zu sichern.  Die Saarbahn hatte in der Zwischenzeit entschieden, den Bahnverkehr von und nach Saargemünd im Vertrauen auf eine Lösung aufrechtzuerhalten.